Allgemeine Geschäftsbedingungen der ViralSpoon GmbH

ViralSpoon bietet eine vollumfassende, plattformübergreifende und KI-gestützte Software zur automatisierten Erledigung Deines Social Media Managements – von der Planung bis zum Post Deiner Beiträge (nachfolgend in der Gesamtheit auch „Leistungen“ genannt) an.

Unsere Leistungen aus dem Lizenzvertrag über ViralSpoon können die unten genannten Bestandteile enthalten. Eine Übersicht über unsere Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweiligen Fassung auf unserer Website unter https://viralspoon.de/#features abrufbar oder aus dem Vertrag ersichtlich ist. Die konkreten Leistungsbestandteile, die wir im Vertragsverhältnis zu Dir erbringen, ergeben sich aus dem Lizenzvertrag, dem Angebot oder Deiner Bestellung.

Sollten wir im Rahmen des Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten für Dich im Auftrag verarbeiten, erfolgt diese Verarbeitung auf Basis des Auftragsverarbeitungsvertrages gem. Art. 28 DSGVO ("AVV"), der unmittelbar mit Wirksamwerden des Vertrages Geltung erlangt. Der jeweils geltende AVV ist Anlage dieser AGB; Du kannst ihn direkt über den Verweis auf die Anlage bei diesen AGB sowie in unserer Software unter „Privatsphäre und Datenschutz“ › „Rechtliche Dokumente“ ansehen und herunterladen.

Bei ViralSpoon und den mittels ViralSpoon erfolgenden Prozessen handelt es sich um eine „Software-as-a-Service“ („SaaS“) Lösung (nachfolgend auch „Software“ oder „SaaS Leistungen“), die direkt über einen Webbrowser zugänglich ist. Bitte informiere dich im Voraus über die technischen Voraussetzungen für die erfolgreiche Nutzung unserer Software auf unserer Website https://viralspoon.de/#features

Die wesentlichen Funktionen beinhalten

Die konkreten Leistungsbestandteile, die wir im Vertragsverhältnis mit Dir erbringen, ergeben sich aus dem Lizenzvertrag, Deiner Bestellung oder der Bestell-/Auftragsbestätigung.

Unsere SaaS Leistungen stellen wir im Rahmen eines „Abonnementmodells“ (engl. „Subscription-model“), juristisch gesehen also als Mietsache für die Dauer unserer Vertragsbeziehung zur Verfügung.

Wir erbringen in Bezug auf unsere SaaS-Leistungen zudem Web- und Server-Hosting-Leistungen. Diese umfassen insbesondere die Bereitstellung der für den Betrieb unserer Software erforderlichen IT-Infrastruktur. Hierfür können wir eigene Systeme sowie Leistungen professioneller Hosting- und Cloud-Dienstleister einsetzen.

Im Rahmen unserer SaaS-Leistungen stellen wir die für die vertragsgemäße Nutzung erforderliche Speicherkapazität zur Verfügung. Umfang und etwaige Begrenzungen ergeben sich aus der jeweils geltenden Leistungsbeschreibung, dem Lizenzvertrag oder dem gewählten Preismodell.

Wir tragen weiterhin dafür Sorge, dass Deine gespeicherten Daten über das Internet abrufbar sind. Du bleibst Alleinberechtigter an den Daten und kannst jederzeit die Herausgabe verlangen. Du bist dabei nicht berechtigt, Deinen Speicherplatz einem Dritten zur Nutzung zu überlassen.

Weiterhin bieten wir in Bezug auf unsere SaaS Leistungen ergänzende Support-Leistungen an. Diese Support-Leistungen bestehen insbesondere aus dem Einspielen von Sicherheit-Updates und der regelmäßigen Weiterentwicklung unserer Leistungen.

Darüber hinaus gewährleisten wir für Dich eine direkte Erreichbarkeit für dringende Unterstützung in Supportfällen

Du erreichst uns wie folgt:

Unsere Leistungen sind zu den Konditionen des gewählten Preismodells bzw. nach den Konditionen des für Dich individuell erstellten Angebots buchbar.

Unsere Dienstleistungen rechnen wir grds. nach Aufwand ab.

Jede Vergütung versteht sich zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe zum Zeitpunkt und am Ort der Erbringung der Leistung. Wir sind berechtigt, sämtliche Vergütungen über Zahlungsdienstleister einzuziehen. Sollten wir dies tun, so hast Du bei der Nutzung dieser Zahlungsdienstleister ebenfalls deren Geschäftsbedingungen zu beachten. Für keinen der Zahlungsdienstleister erheben wir von Dir eine gesonderte Gebühr.

Die Vergütung für die von uns zu erbringenden Leistungen ist von Dir grds. jeweils im Voraus für den entsprechenden Vertragsmonat zu zahlen. Wir sind zudem berechtigt, Dir die jeweilige Vergütung für bis zu 12 Monate im Voraus in Rechnung zu stellen. Erfolgt unsere Vergütung in Form einer Provision oder eines sonstigen verbrauchsabhängigen Entgelts, sind wir berechtigt, Dir die jeweils angefallene Provision oder Vergütung für den Vormonat monatlich nachträglich in Rechnung zu stellen.

Unsere Rechnungen werden mit Zugang bei Dir fällig und sind ohne Abzüge innerhalb von 14 Kalendertagen auf unser in der Rechnung angegebenes Konto zu zahlen, soweit die Vergütung nicht über einen Zahlungsdienstleister eingezogen wird.

Wir haben das Recht, unsere Preise zu erhöhen oder zu verringern, falls sich die Preise unserer Dienstleister verändern, falls dies zum Ausgleich inflationärer Preisänderungen notwendig ist, falls sich der Verbraucherpreisindex entsprechend verändert oder für den Fall, dass wir unser Geschäftsmodell anders bepreisen möchten. Preisveränderungen werden Dir selbstverständlich rechtzeitig vorab mitgeteilt, sodass Du ihnen zustimmen oder sie ablehnen kannst. Solltest Du mit einer Preisveränderung nicht einverstanden sein, werden wir versuchen, in gemeinsamen Abstimmungen eine Lösung zu finden. Sollte hierbei keine Lösung gefunden werden, steht jeder Partei ab Scheitern der Verhandlungen das Recht zur Kündigung dieses Vertrags mit einer Frist von einem (1) Monat zu.

Der Vertrag über die Software wird für die im Angebot, im Vertrag bzw. im Bestellprozess gewählte Dauer, im Übrigen und mangels konkreter Angaben auf die Standardlaufzeit von einem Jahr ab Vertragsschluss geschlossen („Grundlaufzeit“).

Die Kündigung des Vertrages ist jederzeit möglich, muss jedoch fristgerecht zum Ende der jeweils laufenden Vertragslaufzeit erfolgen. Die Kündigungsfristen ergeben sich aus dem Angebot, dem Vertrag bzw. dem Bestellprozess. Im Übrigen gilt: Die Kündigungsfrist beträgt für beide Parteien einen (1) Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit. Ungeachtet abweichender Formerfordernisse im zugrundeliegenden Lizenzvertrag ist für die Wirksamkeit der Kündigung durch den Kunden die Einhaltung der Textform (§ 126b BGB) oder die Kündigung über die Abrechnungseinstellungen in der Software ausreichend. Die Schriftform (§ 126 BGB) ist nicht erforderlich. Bei ausbleibender Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils um die Dauer der Grundlaufzeit.

Ein Upgrade des gewählten Preismodells bzw. eine Erweiterung der gebuchten Leistungen ist jederzeit mit sofortiger Wirkung möglich. Die Reduzierung der Nutzerzahl oder das Herunterstufen („Downgrading“) eines Preismodells sind zur jeweiligen Folgeperiode möglich. Eine Erstattung der für die laufende Periode entrichteten/zu entrichtenden Kosten erfolgt nicht.

Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu unseren Leistungen für Dich und Deine Nutzer gesperrt. Du kannst die mit unseren Leistungen verarbeiteten Inhalte bis zum Wirksamwerden der Kündigung auf Anfrage erhalten. Hiernach werden wir den Zugang vollständig löschen. Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Kündigung können von uns auf Nachfrage und ggf. gegen gesonderte Vergütung erbracht werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:

Solltest Du Deinen Zugang zu unserer Software und sonstigen Leistungen über unseren Online-Buchungsprozess buchen, gelten zusätzlich zu übrigen vertraglichen Bedingungen die folgenden Regelungen.

Um unsere Software in Übereinstimmung mit unseren AGB nutzen zu können, musst Du ein kostenloses Benutzerkonto anlegen. Dazu ist eine Online-Registrierung in unserer Software erforderlich.

Nach erfolgreicher Registrierung kommt der Lizenzvertrag über die Inanspruchnahme unserer Leistungen durch die folgenden Schritte zustande:

Für die Zurverfügungstellung unserer Leistungen greifen wir teilweise auf die Dienste von anderen Anbietern zurück (nachfolgend auch „Integrierte Dienste“) Dies gilt bspw. für sämtliche von unserer Software erbrachten Leistungen. Die in unseren Leistungen zur Verfügung gestellten Integrierten Dienste sind unserer Leistungsbeschreibung unter https://viralspoon.de/#features zu entnehmen.

Im Rahmen der Nutzung von Leistungen, die auf Integrierte Dienste zurückgreifen, gilt das Folgende:

Wir übernehmen keine Verantwortung für aus der Nutzung der Leistungen, die auf Integrierte Dienste zurückgreifen, resultierende Antworten und Ergebnisse bzw. Handlungen oder Unterlassungen Deinerseits. Das bedeutet, wir haften nicht für die Richtigkeit Antworten und Ergebnisse der Integrierten Dienste oder für die Handlungen und Unterlassungen, die für Dich hieraus resultieren. Im Übrigen haften wir gem. den unten kommunizierten Haftungsregelungen.

Über die Plattform können Bilder, Videos und Musiktitel (soweit angeboten) bereitgestellt werden, die ViralSpoon von Drittanbietern lizenziert hat (nachfolgend "Stockinhalte"). Die Nutzung der Stockinhalte richtet sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen des Drittanbieters, über deren wesentlichen Inhalt ViralSpoon den Nutzer informiert. Der Nutzer erwirbt an den Stockinhalten keine eigenen Rechte; ihm wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen der über die Plattform erstellten Beiträge eingeräumt.

Drittanbieter können Stockinhalte jederzeit aus dem Lizenzangebot zurückziehen, insbesondere wenn Rechte Dritter geltend gemacht werden oder eine Einwilligung abgebildeter Personen widerrufen wird. In diesem Fall entfällt die Nutzungsberechtigung für den betreffenden Stockinhalt mit Zugang der Mitteilung nach Absatz 3 – auch für bereits erstellte oder veröffentlichte Beiträge.

ViralSpoon entfernt zurückgezogene Stockinhalte unverzüglich aus der Plattform und teilt dem Nutzer mit, welche seiner Beiträge betroffen sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die betroffenen Beiträge unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Mitteilung, von allen Kanälen zu entfernen oder den betreffenden Stockinhalt daraus zu entfernen. Dies gilt auch für Beiträge, die der Nutzer außerhalb der Plattform weiterverwendet oder heruntergeladen hat.

Der Nutzer ermächtigt ViralSpoon widerruflich, betroffene Beiträge über die vom Nutzer verbundenen Social-Media-Konten selbst zu entfernen oder zu verbergen, soweit dies technisch möglich ist. ViralSpoon wird von dieser Ermächtigung nur Gebrauch machen, soweit dies zur Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber dem Drittanbieter erforderlich ist, und den Nutzer darüber informieren. Die Verpflichtung des Nutzers nach Absatz 3 bleibt unberührt.

Kommt der Nutzer seiner Verpflichtung nach Absatz 3 nicht nach, ist ViralSpoon berechtigt, den Zugang zu den Stockinhalten oder zur Plattform bis zur Erfüllung zu sperren. Der Nutzer stellt ViralSpoon von Ansprüchen frei, die Dritte wegen der fortgesetzten Nutzung eines zurückgezogenen Stockinhalts gegen ViralSpoon geltend machen, soweit der Nutzer die Fortsetzung zu vertreten hat.

Allein aus dem vertragsgemäßen Rückzug eines Stockinhalts nach dieser Ziffer entstehen dem Nutzer keine Ansprüche auf Erstattung oder Schadensersatz. ViralSpoon wird sich bemühen, soweit verfügbar einen funktional vergleichbaren Ersatzinhalt bereitzustellen. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

ViralSpoon protokolliert, welche Stockinhalte in welchen Beiträgen verwendet wurden, sowie den Versand und die Umsetzung von Mitteilungen nach Absatz 3. Die Protokollierung dient der Erfüllung der Lizenz- und Meldepflichten gegenüber den Drittanbietern.

Unsere Software ist online-basiert. Für die Nutzung unserer Software ist eine funktionierende Internetverbindung erforderlich.

Du bist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für unsere Software erfüllt sind. Du kannst diese auf unserer Website unter https://viralspoon.de/#features überprüfen.

Solltest Du unsere Leistungen und unsere Software für Dritte einsetzen, so hast Du eigenverantwortlich sicherzustellen, dass Du in diesem Vertragsverhältnis zu Dritten unseren Lizenzvertrag samt aller Anlagen, insbesondere dieser AGB, sowie sämtliche rechtlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen Regelungen ausnahmslos einhältst.

Wir stellen Dir die Passwörter, Zugangscodes, technischen Spezifikationen, Konnektivitätsstandards oder -protokolle oder andere relevante Verfahren zur Verfügung, die erforderlich sind, um den für unsere Software von Dir autorisierten Nutzern den Zugang hierzu zu ermöglichen. Jeder autorisierte Nutzer erhält eine eindeutige Nutzerkennung, die ausschließlich von dem jeweiligen Nutzer verwendet werden darf. Du bist dafür verantwortlich, die für diesen Vorgang richtigen Informationen über jeden autorisierten Nutzer (Namen, E-Mail-Adressen und Kontaktinformationen) anzugeben und diese Informationen zu aktualisieren. Du hast jeden autorisierten Nutzer zur Einhaltung dieser AGB, des Lizenzvertrages sowie aller hierin in Bezug genommenen Regelungen zu verpflichten.

Wir stellen Dir mit unserer Software und ihren Funktionen lediglich eine technische Grundlage für die hiermit durch Dich in den Grenzen der erworbenen Leistungen (siehe insbesondere die Leistungsbeschreibung unter https://viralspoon.de/#features) abzubildenden Zwecke zur Verfügung. Wir übernehmen keine Verantwortung für die mit unserer Software ausgeführten Handlungen bzw. für die mit unserer Software verarbeiteten Inhalte. Die Haftungsregelungen nach Ziff. 8 bleiben unberührt. Für sämtliche von Dir mit unserer Software ausgeführten Handlungen und verarbeiteten Inhalte gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen, Vereinbarungen und Verträge, die Du mit Deinen Kunden, Partnern, Mitarbeitern und Social Media Plattformen etc. schließt, mit denen Du bzw. für die Du unsere Software einsetzt.

Wir empfehlen Dir daher, sämtliche Posts, Beiträge, Stories, Reels etc., die mithilfe unserer Leistungen erstellt werden, vor dem Posten zu prüfen und manuell freizugeben. Insbesondere empfehlen wir Dir dringlichst, die Funktion der „automatischen Freigabe“ von Posts, Beiträgen, Stories, Reels etc. nur dann zu aktivieren, wenn Du diese aufgrund der nicht erfolgenden menschlichen Prüfung mit der automatisierten Freigabe weitergehenden Risiken eigenverantwortlich in Kauf nehmen möchtest. Deine Pflichten zur Prüfung vor Veröffentlichung ergeben sich aus Ziff. 7 Abs. 5.

Für die Inanspruchnahme unsere Software gelten die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Updates, Patches, Hotfixes sind Bestandteil unserer Leistung. Ein weitergehender Support wird bei entsprechender Vereinbarung angeboten. Über die Instandhaltungsmaßnahmen hinaus findet das gesetzliche Mietmängel-Gewährleistungsrecht Anwendung.

Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der vertragsgegenständlichen Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist. Über eine geplante, vorübergehende Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit zu Wartungszwecken werden wir Dich mindestens 12 Stunden im Voraus in Textform informieren.

Eine unberechtigte Überlassung unserer Leistungen an Dritte zur gewerblichen Nutzung ist ausgeschlossen. Die gewerbliche Nutzung durch die im Lizenzvertrag (Netzwerkmodus) definierten angeschlossenen Kooperationspartner / Vermittler ist von diesem Verbot ausgenommen.

Wir sind berechtigt, unsere Leistungen durch Dritte und Subunternehmen erbringen zu lassen.

Sofern wir Dir die Möglichkeit bieten, in unseren Diensten, insbesondere im Rahmen der Nutzung unserer Software, Leistungen Dritter, insbesondere Social Media Plattformen, in Anspruch zu nehmen, kann dies über ein gesondertes Vertragsverhältnis zwischen Dir und dem Dritten erfolgen, wenn dies gesondert ausgewiesen ist. Wenn Du solche Dienste in Anspruch nimmst, sind wir für die Leistung des Dritten nicht verantwortlich. Es gelten ausschließlich die in diesem Vertragsverhältnis zwischen Dir und dem Dritten vereinbarten Bedingungen.

Wir haben das Recht, in unserer Software während der Laufzeit des Vertrages nach eigenem Ermessen Updates, Upgrades, Erweiterungen und andere wesentliche Verbesserungen zur Verfügung stellen. Du erkennst an, dass solche Updates zu Änderungen des Erscheinungsbildes und/oder der Funktionalität der Software, der unterstützten Umgebung führen können und/oder dass die fortgesetzte Nutzung der Software es erforderlich machen kann, dass Du Dein eigenes System aktualisierst, einschließlich neuer Betriebssysteme (z.B. IOS, Android oder Windows) oder Web-Browser.

Bei höherer Gewalt sind wir für die entsprechende Dauer berechtigt, unsere Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, sofern uns die Leistungserbringung tatsächlich nicht möglich ist. Als höhere Gewalt gelten von uns oder von einem Subunternehmer nicht zu vertretene und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse wie Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Pandemien und Epidemien, behördliche Anordnungen und ähnliche Umstände. Das Recht jeder Partei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

Du trägst die Verantwortung für die Einhaltung dieser AGB und aller vertraglichen Pflichten durch deine Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen. Die Nutzung der Leistungen durch von dir autorisierte Dritte, die nicht Mitarbeiter deines Unternehmens sind (wie z.B. angeschlossene Partner / Vermittler im Netzwerkmodus), wird dir nur zugerechnet, wenn du deine Pflicht zur sorgfältigen Auswahl oder zur angemessenen Überwachung dieser Dritten schuldhaft verletzt hast. Im Übrigen haftet der jeweilige Nutzer (Partner / Vermittler) für sein Handeln selbst.

Über Links oder Funktionalitäten in unserer Software kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.

Bei der Nutzung unserer Software ist es untersagt:

Wir sind berechtigt, nach Angabe von legitimen Gründen den Zugang zu unserer Software abzulehnen und Dich als Kunden bzw. Deine Nutzer zu sperren oder auszuschließen bzw. den Vertrag außerordentlich zu kündigen, sollten wir wiederholte Beschwerden über Dich erhalten oder sollten die Vorgaben aus dem Vertrag und diesen AGB, sonstige durch uns kommunizierte Anforderungen oder die Einhaltung gesetzlicher Regelungen wiederholt missachtet werden. Hierüber werden wir Dich jeweils unverzüglich informieren und Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Vor einer vollständigen Sperrung oder einem vollständigen Ausschluss werden wir Dich angemessene Zeit vorab hierüber unter Angabe entsprechender Gründe informieren. Sofern Du den Grund, der zur Ablehnung, Sperrung oder zum Ausschluss geführt hat, beseitigst, werden wir eine Wiederaufnahme in unserer Software prüfen.

Mit Abschluss des Vertrags sicherst Du zu, dass Du als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handelst, volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig bist und nur volljährige Personen als Nutzer Deines Kontos autorisierst. Teammitglieder und Netzwerk-Nutzer, die Du einlädst, nutzen die Software im Rahmen Deines Vertrags; für ihre Berechtigung und ihr Alter bist Du verantwortlich.

Optionales Modul: Connect ist ein optionales Zusatzmodul, das nur Kunden zur Verfügung steht, für die es freigeschaltet ist (derzeit insbesondere Reisebüros). Es ist nicht Bestandteil des Standardleistungsumfangs, sofern im Lizenzvertrag nichts anderes vereinbart ist. Die übrigen Leistungen stehen unabhängig von der Nutzung von Connect zur Verfügung.

Partnerinhalte: Über Connect stellen Dritte (nachfolgend „Connect-Partner") Inhalte bereit, insbesondere Bilder, Videos und Texte. Einen Anspruch auf bestimmte Inhalte, Partner oder eine bestimmte Verfügbarkeit hast Du nicht. Connect-Partner können ihre Inhalte jederzeit ändern oder zurückziehen.

Nutzungsrecht: Du erhältst an Partnerinhalten ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, sie über unsere Software für Beiträge auf Deinen eigenen Social-Media-Kanälen zur Bewerbung Deines Unternehmens zu verwenden. Die Rechte an den Partnerinhalten verbleiben beim jeweiligen Connect-Partner. Eine Nutzung außerhalb unserer Software, eine Weitergabe an Dritte oder das Entfernen von Marken, Urheber- oder Rechtshinweisen ist nicht gestattet. Während der Laufzeit veröffentlichte Beiträge dürfen auch nach Ende der Verfügbarkeit des Inhalts auf Deinen Kanälen verbleiben, sofern nicht Abs. 7 greift.

Anpassungen: Du darfst Partnerinhalte im Rahmen der Funktionen unserer Software anpassen. Dabei ist es untersagt, Inhalte zu ergänzen oder so zu verändern, dass sie

Rechte an Anpassungen: An den zugrundeliegenden Partnerinhalten erwirbst Du durch Anpassungen keine Rechte. Soweit an Deinen Anpassungen eigene Rechte entstehen, räumst Du dem jeweiligen Connect-Partner und uns ein einfaches, unentgeltliches und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die angepassten Beiträge im Rahmen der Auswertung nach Abs. 6 anzuzeigen und auf die Einhaltung von Abs. 4 zu prüfen.

Performance-Rückmeldung an Connect-Partner: Bestandteil des Connect-Moduls ist die Auswertung der Nutzung und Performance der vom jeweiligen Connect-Partner bereitgestellten Inhalte. ViralSpoon kann hierzu Nutzungs- und Leistungsdaten der über Connect veröffentlichten Beiträge erfassen und dem jeweiligen Connect-Partner zur Auswertung seiner Content- und Marketingmaßnahmen bereitstellen.

Entfernung auf Aufforderung: Macht ein Connect-Partner oder ein Dritter geltend, dass ein Partnerinhalt Rechte verletzt, oder verstößt ein Beitrag gegen Abs. 4, bist Du verpflichtet, betroffene Beiträge auf unsere Aufforderung hin unverzüglich von Deinen Kanälen zu entfernen.

Verstöße: Bei Verstößen gegen Abs. 3, 4 oder 7 sind wir berechtigt, Dir den Zugang zu Connect zu sperren. Ziff. 3 Abs. 5 und Ziff. 6 Abs. 17 bleiben unberührt. Für Ansprüche Dritter aufgrund Deiner Anpassungen oder eines von Dir zu vertretenden Verstoßes gegen diese Ziffer gilt die Freistellungsregelung gemäß Ziff. 8 Abs. 8 entsprechend; diese gilt insoweit auch zugunsten des betroffenen Connect-Partners.

Inhalte Dritter: Für Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der Partnerinhalte ist der jeweilige Connect-Partner verantwortlich. Wir prüfen Partnerinhalte nicht vorab. Im Übrigen gilt Ziff. 8.

Du stellst uns alle Informationen, Daten, Inhalte, Zugänge und Berechtigungen zur Verfügung, die für die Erbringung der von Dir gebuchten Leistungen erforderlich sind, soweit diese in Deinem Verantwortungsbereich liegen. Du hältst die hierfür erforderlichen Angaben während der Vertragslaufzeit aktuell.

Du bist dafür verantwortlich, dass die von Dir eingesetzten Endgeräte, Internetverbindungen, Social-Media-Konten und sonstigen verbundenen Dienste die von uns kommunizierten technischen Voraussetzungen erfüllen. Du stellst insbesondere sicher, dass die für die Nutzung unserer Leistungen erforderlichen Zugriffsrechte, Verknüpfungen, Tokens und Berechtigungen bestehen. Werden Zugriffsrechte entzogen, Tokens ungültig oder Konten bzw. deren Berechtigungsstrukturen geändert, bist Du verpflichtet, die erforderlichen Verbindungen und Berechtigungen unverzüglich wiederherzustellen, soweit dies in Deinem Einflussbereich liegt.

Du bewahrst die Dir bereitgestellten Zugänge, insbesondere Einladungs-Links, Zugangscodes und Anmeldedaten, sorgfältig auf und machst sie ausschließlich Personen zugänglich, die zur Nutzung berechtigt sind. Bei Verdacht auf eine unbefugte Nutzung informierst Du uns unverzüglich. Handlungen, die über Deine Zugänge vorgenommen werden, sind Dir zuzurechnen, soweit Du die unbefugte Nutzung zu vertreten hast.

Du stellst sicher, dass Du über die erforderlichen Rechte und Berechtigungen an den von Dir in ViralSpoon bereitgestellten oder über unsere Software verarbeiteten Inhalten verfügst und dass Deine Nutzung unserer Leistungen die für Dich geltenden gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben sowie die Bedingungen der von Dir verbundenen Social-Media-Plattformen einhält.

Bei manueller Freigabe prüfst Du die mit ViralSpoon erstellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf inhaltliche Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Eignung für den jeweiligen Verwendungszweck und Social-Media-Kanal. Aktivierst Du die automatische Freigabe, entscheidest Du Dich dafür, dass Beiträge ohne vorherige Einzelprüfung veröffentlicht werden können. In diesem Fall bist Du dafür verantwortlich, die zugrunde liegenden Einstellungen, Vorgaben und von Dir bereitgestellten Informationen sachgerecht zu konfigurieren und die automatisiert veröffentlichten Inhalte regelmäßig zu kontrollieren. Die redaktionelle Verantwortung für von Dir freigegebene oder im Rahmen einer von Dir aktivierten automatischen Freigabe veröffentlichte Beiträge liegt bei Dir. Dies gilt insbesondere für Angaben zu Preisen, Verfügbarkeiten, Leistungen, Angeboten und sonstigen werblichen Aussagen.

Bei Störungen oder Mängeln unterstützt Du uns in angemessenem Umfang bei der Fehleranalyse und -behebung. Hierzu gehört insbesondere eine möglichst konkrete Fehlerbeschreibung und – soweit verfügbar, erforderlich und datenschutzrechtlich zulässig – die Bereitstellung geeigneter Screenshots, technischer Informationen oder sonstiger zur Fehleranalyse erforderlicher Angaben.

Für lizenzierte Drittinhalte gelten ergänzend die Mitwirkungs- und Entfernungspflichten nach Ziff. 5a. Insbesondere bist Du verpflichtet, zurückgezogene Stockinhalte bzw. hiervon betroffene Beiträge nach Maßgabe von Ziff. 5a Abs. 3 zu entfernen oder anzupassen. Die dort geregelten Fristen und weiteren Folgen bleiben unberührt.

Soweit für individuell vereinbarte Integrations-, Customizing-, Beratungs- oder Projektleistungen weitergehende Mitwirkungspflichten erforderlich sind, können diese im jeweiligen Angebot, im Lizenzvertrag oder in einer gesonderten Leistungsbeschreibung vereinbart werden.

Folgen fehlender Mitwirkung. Soweit eine Störung, Einschränkung oder ein Ausfall ausschließlich oder überwiegend auf einem von Dir zu vertretenden Umstand aus Deinem Verantwortungsbereich beruht, gilt dies nicht als von ViralSpoon verursachte Nichtverfügbarkeit. Dies gilt insbesondere bei fehlenden oder abgelaufenen Zugriffsberechtigungen oder Tokens, von Dir vorgenommenen Änderungen an verbundenen Social-Media-Konten, fehlender Internetverbindung oder Änderungen an von Dir eingesetzten Systemen. Störungen von Social-Media-Plattformen oder sonstigen Drittanbietern, die weder von Dir noch von uns zu vertreten sind, werden hiervon nicht erfasst.

Unbeschränkte Haftung

Grobe Fahrlässigkeit sonstiger Erfüllungsgehilfen: Bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sonstiger Erfüllungsgehilfen von ViralSpoon ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

Einfache Fahrlässigkeit: Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ViralSpoon nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach diesem Absatz ist für sämtliche Schadensfälle insgesamt je Vertragsjahr auf den höheren der folgenden Beträge begrenzt:

Sonstige einfache Fahrlässigkeit: Außerhalb der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von ViralSpoon bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet ViralSpoon nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten durch Dich zu deren Wiederherstellung angefallen wäre. Voraussetzung ist, dass wir Dir eine zumutbare Möglichkeit zur Sicherung Deiner Daten (diese auf Anfrage herauszugeben) zur Verfügung stellen. Die verschuldensunabhängige Haftung von ViralSpoon für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.

Verantwortungsbereiche Dritter und des Kunden: ViralSpoon haftet nicht für Störungen, Ausfälle, Änderungen oder sonstige Beeinträchtigungen von Social-Media-Plattformen, integrierten Diensten oder sonstigen Leistungen Dritter, soweit ViralSpoon diese nicht zu vertreten hat.

Besondere Regelungen für Dritt- und Partnerinhalte: Soweit für integrierte Dienste, lizenzierte Drittinhalte, Stockinhalte oder Partnerinhalte besondere Regelungen in Ziff. 5, 5a oder 6a bestehen, gehen diese hinsichtlich der Voraussetzungen und des Umfangs der Verantwortlichkeit von ViralSpoon den allgemeinen Bestimmungen dieser Ziff. 8 vor. Die Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse nach Abs. 1 bis 5 und 7 bleiben hiervon unberührt und gelten auch für Ansprüche im Zusammenhang mit integrierten Diensten, Stockinhalten und Partnerinhalten.

Mitarbeitende, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer: Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten entsprechend zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer von ViralSpoon.

Verantwortlichkeit des Kunden und Ansprüche Dritter: Du hast das Verschulden Deiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften wie eigenes Verschulden zu vertreten. Für sonstige von Dir autorisierte Nutzer gelten die besonderen Regelungen dieser AGB, insbesondere Ziff. 6 Abs. 14.

Bei Vorliegen von Sach- und Rechtsmängeln gelten vorbehaltlich der Festlegungen in dieser Ziffer die gesetzlichen Regelungen. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, gilt § 377 HGB. Soweit § 377 HGB gesetzlich oder aufgrund einer wirksamen vertraglichen Vereinbarung Anwendung findet, bleiben Mängelansprüche von der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Mängelanzeige nach Maßgabe dieser Vorschrift abhängig.

Bei Sachmängeln steht Dir nach unserer Wahl zunächst das Recht auf kostenfreie Nachbesserung oder Neulieferung (nachfolgend „Nacherfüllung“) zu. Kann der Mangel nach zweimaliger Nacherfüllung nicht behoben werden, ist vor einer etwaigen Kündigung bzw. einem Rücktritt zu prüfen, ob Deinen Interessen durch eine Alternativlösung entsprochen werden kann.

Soweit es sich um von ViralSpoon selbst bereitgestellte Leistungen handelt, werden diese vorbehaltlich der besonderen Regelungen zu integrierten Diensten, Stockinhalten und Partnerinhalten gemäß Ziff. 5, 5a und 6a frei von Rechten Dritter bereitgestellt. Bitte informiere uns unverzüglich in Textform, wenn Du Kenntnis über Rechte Dritter an unseren Leistungen erlangst.

Auf unser Verlangen hast Du uns die Verteidigung gegen die von Dritten geltend gemachten Ansprüche zu überlassen, uns sämtliche hierfür notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, Erklärungen zu erteilen und Befugnisse einzuräumen. Im Gegenzug stellen wir Dich von Zahlungs- und Schadensersatzansprüchen wegen der Rechte Dritter frei.

Sind unsere Leistungen tatsächlich mit Rechten Dritter belastet, sind wir nach unserer Wahl berechtigt,

Sollten Änderungen der Software durch Kunden oder eine Nutzung außerhalb des vereinbarten Anwendungsbereichs zu Funktionsbeeinträchtigungen führen, können hierfür keine Mängelansprüche geltend gemacht werden. Wir unterstützen dich jedoch gern dabei, die Ursache zu identifizieren und eine geeignete Lösung zu finden.

Sämtliche Ansprüche wegen Mängeln unterliegen den gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

Du erhältst ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des Vertrages befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen.

Deine in Deinem Mehrheitsbesitz befindlichen Unternehmen sind zur Nutzung der Software gleichermaßen berechtigt, sofern diesbezügliche Lizenzen erworben wurden. Eine selbständige Befugnis zur Unterlizenzierung oder sonstigen Übertragung Deiner Nutzungsrechte ist hiermit nicht verbunden. Dieses Nutzungsrecht endet, wenn für das Unternehmen die Voraussetzungen eines verbundenen Unternehmens (z.B. i.S.d. §§ 15 ff. AktG) nicht mehr vorliegen.

Solltest Du unsere Leistungen und unsere Software für Dritte einsetzen, so bist Du, vorbehaltlich der Einhaltung der Verpflichtungen aus Ziff. 6 Abs. 3 dieser AGB, berechtigt, Dein Nutzungsrecht an unseren Leistungen an diese Dritten im Rahmen der Regelungen dieser Ziff. 10 weiterzugeben.

Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung der Software bist Du nicht berechtigt. Deine Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.

Wir sind berechtigt, unsere Leistungen samt neuer Releases, sowie sonst im Zusammenhang mit dem Vertrag erarbeitetes allgemeines Know-how, Erfahrungswissen, Methoden und Vorgehensweisen anderweitig zu verwenden (Zurverfügungstellung an Dritte, als Open Source Software etc.).

Test- und Demolizenzen sind vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung auf eine Laufzeit von bis zu 30 Tagen beschränkt.

Im Rahmen der Zusammenarbeit erlangen beide Parteien Kenntnis von Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei oder Dritten. Ein Geschäftsgeheimnis ist eine Information, die den Personen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, weder allgemein bekannt noch ohne Weiteres zugänglich ist, daher von wirtschaftlichem Wert ist und die somit Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen ist (vgl. § 2 GeschGehG). Ein Geschäftsgeheimnis ist weiterhin eine Information, die als Geschäftsgeheimnis gekennzeichnet ist, die durch gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht geschützt ist, die unter das Bankgeheimnis oder den Datenschutz fällt und bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Kein Geschäftsgeheimnis sind Informationen, die der jeweils anderen Partei vor der Offenlegung bekannt sind, die nach der Offenlegung der Öffentlichkeit ohne Mitwirkung der offengelegten Partei bekannt geworden sind, die die offengelegte Partei durch einen berechtigten Dritten erfahren hat und die die offengelegte Partei selbst entwickelt hat.

Die empfangende Partei, sowie alle, die bestimmungsgemäß mit Geschäftsgeheimnissen in Kontakt kommen, sind verpflichtet, die Geschäftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nur zu nutzen oder Dritten und Beschäftigten offenzulegen, wenn dies im Zusammenhang mit dem Geschäftszweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die empfangende Partei die Geschäftsgeheimnisse vor Kenntnisnahme Dritter schützen.

Gegenstände sowie Dateien oder sonstige unkörperliche Gegenstände, auf denen sich Geschäftsgeheimnisse befinden, sind auf Verlangen der offenlegenden Partei bzw. spätestens mit Beendigung der Vertragsbeziehungen unverzüglich zu löschen oder an die offenlegende Partei herauszugeben. – Soweit der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Nachweis- und Verteidigungsinteressen oder abweichende Regelungen des AVV entgegenstehen. Daten in technischen Sicherungskopien werden im Rahmen der regulären Löschzyklen gelöscht und bis dahin nicht anderweitig verarbeitet.

Auf die gesamte Vertragsbeziehung der Parteien findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Die Parteien vereinbaren unseren Sitz, Frankfurt am Main, als ausschließlichen Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, vorausgesetzt dass Du ein Kaufmann im Sinne des deutschen Handelsgesetzbuchs bist oder bei Klageerhebung keinen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland hast.

Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser AGB, des Lizenzvertrages sowie des gesamten zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnisses bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§ 126b BGB). Auch die Änderung dieses Textformerfordernisses bedarf der Textform. Der Vorrang individueller Vereinbarungen gemäß § 305b BGB bleibt unberührt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen, geänderter Vorgaben der von uns eingesetzten Plattformen oder Lizenzgeber oder zur Beseitigung von Unklarheiten und redaktionellen Fehlern vornehmen und die keine nachteiligen Auswirkungen auf die Dir geschuldeten Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines (1) Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt.

Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Lizenzvertrages unwirksam sein oder eine regelungsbedürftige Lücke enthalten, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen oder lückenhaften Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch wirtschaftlich den unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen am Nächsten kommende Bestimmungen zu ersetzen bzw. zu vervollständigen.

Personen- und Funktionsbezeichnungen in diesen AGB gelten für alle Geschlechter gleichermaßen.